Presse

Delmenhorster Kreisblatt 02.11.2019

BÜRGERINITIATIVE SETZT AUF DIALOG
Heider und Schönemoorer hoffen auf Verzicht auf weitere Neubaugebiete

Von Thomas Deeken

Die Bürgerinitiative Heide-Schönemoor kann sich südlich des Heuwegs einen Bürgerpark besser vorstellen als ein Baugebiet. Rita Alrutz hat dafür Ideen entwickelt und wird von (v.l.) Sarah und Diter Kleesiek, Inga Wilkens, Wilfried Alrutz und Martin Faqeri unterstützt.

Archivoto: Reiner Haase

Heide/Ganderkesee. Die Bürgerinitiative Heide-Schönemoor setzt bei Baugebieten auf einen politischen Dialog zum Wohl der Einwohner.

Die politischen Fraktionen im Gemeinderat haben zum Thema Bebauung in der Gemeinde Ganderkesee mehr Gemeinsamkeiten als gedacht. Daran glaubt Sarah Kleesiek, Sprecherin der Bürgerinitiative Heide-Schönemoor, die gemeinsam mit Mitstreitern der Initiative eine  Sachanalyse der verschiedenen Anträge und Positionspapiere aus den Fraktionen erarbeitet hat. „Einerseits freuen wir uns, dass die Parteien die Wichtigkeit und Brisanz des Themas erkannt haben und dementsprechend Position beziehen. Andererseits finden wir es schade, dass trotz vieler inhaltlicher Gemeinsamkeiten eine einheitliche Linie zum Wohle der Gemeinde Ganderkesee fehlt“, heißt es in einer Mitteilung der Initiative, die seit Monaten ein geplantes Baugebiet am Heuweg in Heide kritisiert.

Behutsamer Umgang mit Natur gefordert

Bei der Bürgerinitiative handele es sich um interessierte Bürger, die die Ortsteile mit den umliegenden Bereichen und die Naherholungsgebiete aktiv mitgestalten wollen, erläuterte die Sprecherin im März dieses Jahres. Der einzigartige Charakter mit Flora und Fauna müsse erhalten bleiben. “Wir fordern einen behutsamen Umgang mit Natur und Umwelt, auch im Hinblick auf nachfolgende Generationen”, hieß es damals. 

Sachlicher Dialog gewünscht

Die Initiative  wünsche sich einen sachlichen Dialog, damit Wünsche und Sorgen der Anwohner bei der weiteren Planung Berücksichtigung finden und setzt jetzt – nach der Sachanalyse  der Fraktionspositionen – auch auf mehr Dialog zwischen den Parteien. Der  Antrag, den die Grünen vor Kurzem gestellt hatten, “mal innezuhalten für eine Denkpause, um in Ruhe über die stetige Bebauung der Gemeinde nachzudenken“, bringe es auf den Punkt. Die SPD-Fraktion habe beispielsweise einen Kriterienkatalog zur schonenden und moderaten Bebauung ins Gespräch gebracht. Und auch durch die Sichtweise der CDU-Fraktion, „maßvoll und behutsam die Entwicklung der Gemeinde mit Blick auf den Umwelt- und Klimaschutz voranzubringen“, gebe es ähnliche Argumente.

Ähnliche Argumente?

Darüber hinaus interpretiert die Bürgerinitiative beispielsweise die Entscheidung der FDP-Fraktion, gegen die rund fünf Hektar große Fläche mit mesophilem Grünland an der Elmeloher Straße/Am Holz als Bauland zu stimmen, so, dass die Liberalen die Argumentationslinie der UWG-Fraktion unterstützten. Außerdem zitiert die Sprecherin der Bürgerinitiative den Fraktionschef der Freien Wähler, Arnold Hansen, „beim Thema Bebauung auf die Bremse zu treten“. 

Bisheriges Abstimmergebnis zeitgemäß?

„Wenn wir die Summe aller Argumente zusammenführen, wird eines ersichtlich: Alle politischen Fraktionen möchten die Gemeinde Ganderkesee scheinbar so schonend wie möglich und so moderat wie nötig entwickeln“, betont Sarah Kleesiek: „Allerdings müssten sich die sogenannten Volksparteien die Frage stellen lassen, warum sie, obwohl sie beispielsweise an neuen Kriterien für das Bauen arbeiten, zwischenzeitlich weiterhin positiv über neue Baugebiete abstimmen.“ Wenn man über neue Kriterien nachdenkt, sei doch das bisherige Abstimmverhalten nicht mehr zeitgemäß, meint die Initiativen-Sprecherin. 

“Mehr miteinander kommunizieren”

Nach Auffassung der Bürgerinitiative müssten die Parteien aufgrund der Tragweite der Entscheidungen mehr überparteilich miteinander kommunizieren und sachliche Dialoge anstreben. Die Bürgerinitiative würde es begrüßen, wenn die Ratsmitglieder und die Verwaltung ein gemeinsames und nachhaltiges Entwicklungskonzept zum tatsächlichen Wohl ihrer Einwohner erarbeiten und bis dahin auf die Ausweisung weiterer Neubaugebiete verzichten würden. 

Heuweg vermutlich im Januar Ausschussthema

Das würde dann auch das mögliche Baugebiet am Heuweg betreffen. Für dieses geplante Bauland hat es im Februar dieses Jahres frühzeitig eine Bürgerbeteiligung und im Nachhinein auch ein Gespräch zwischen Bürgerinitiative und Verwaltung gegeben, erklärt Peter Meyer, Fachbereichsleiter Gemeindeentwicklung. Anschließend habe die Naturschutzbehörde von der Gemeinde ein umfangreiches Untersuchungsprogramm gefordert. Mit Ergebnissen der Biologen rechne Meyer in den nächsten Tagen. Ziel sei es, das Thema Baugebiet am Heuweg im Januar nächsten Jahres auf die Tagesordnung des Fachausschusses zu setzen. Dann müsse die Politik über mögliches neues Bauland entscheiden.

Ein Selbstgänger sei das nicht. Die Fraktionen könnten auch gegen ein Baugebiet stimmen – wie beispielsweise Mitte 2013, als ein Großteil der Arbeiten für das geplante Bauland Eichenweg/Tannenweg in Heide abgeschlossen und das Projekt am Ende doch gescheitert sei.

 

Quelle: Delmenhorster Kreisblatt vom 02.11.2019

Presse

Pressemitteilung vom 30.10.2019

+++Pressemitteilung+++

 

Bebauung in Ganderkesee – Bürgerinitiative plädiert für mehr Dialog zwischen den Parteien

 

Heide Die politischen Fraktionen im Rat der Gemeinde Ganderkesee haben zum Thema Bebauung in der Gemeinde mehr Gemeinsamkeiten als gedacht. Das geht aus einer inhaltlichen Feststellung der Bürgerinitiative Heide-Schönemoor hervor, die auf Basis einer Sachanalyse der verschiedenen Anträge und Positionspapiere aus den Fraktionen beruht. „Einerseits freuen wir uns, dass die hiesigen Parteien die Wichtigkeit und Brisanz des Themas erkannt haben und dementsprechend Position beziehen. Andererseits finden wir es schade, dass trotz vieler inhaltlicher Gemeinsamkeiten eine einheitliche Linie zum Wohle der Gemeinde Ganderkesee fehlt“ so die Initiative.

Der kürzlich gestellte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „mal inne zu halten für eine Denkpause, um in Ruhe über die stetige Bebauung der Gemeinde nachzudenken“ bringt es laut der Bürgerinitiative auf den Punkt. Weitere wichtige Ansätze, wie z.B. die Aufstellung eines Kriterienkatalogs zur schonenden und moderaten Bebauung in der Gemeinde, bringt die SPD- Fraktion ins Gespräch. Auch die Sichtweise der CDU- Fraktion „maßvoll und behutsam die Entwicklung der Gemeinde mit Blick auf den Umwelt- und Klimaschutz voranzubringen“ sind laut der Initiative „deckungsgleiche Argumente“, die sich mit den Vorstellungen der anderen Fraktionen vereinbaren lassen. Das Ansinnen der FDP- Fraktion, gegen das rund fünf Hektar große mesophile Grünland in Elmeloh als Bauland zu stimmen, unterstützt die Argumentationslinie der UWG- Fraktion, die ebenfalls eine Bebauung auf „der grünen Wiese“ ablehnt. Schließlich überschneidet sich auch das Argument des Landesvorsitzenden der Freien Wähler -Arnold Hansen beim Thema Bebauung „auf die Bremse zu treten“ mit der Forderung der Grünen- Fraktion.

„Wenn wir die Summe aller Argumente zusammenführen wird eines ersichtlich: alle politischen Fraktionen möchten die Gemeinde Ganderkesee scheinbar so schonend wie möglich und so moderat wie nötig entwickeln. Allerdings müssen sich die sogenannten Volksparteien die Frage stellen lassen, warum sie, obwohl sie z. B an neuen Kriterien für das Bauen arbeiten, zwischenzeitlich weiterhin positiv über neue Baugebiete abstimmen! Ist es nicht so, dass in dem Moment wo man über neue Kriterien nachdenkt, man da bereits weiß, dass das bisherige Abstimmverhalten nicht mehr zeitgemäß ist?“ so die Initiative.

Nach Auffassung der Bürgerinitiative müssten hier die Parteien aufgrund der Tragweite der Entscheidungen mehr überparteilich miteinander kommunizieren und sachliche Dialoge anstreben. Die Bürgerinitiative würde es begrüßen, wenn die Ratsmitglieder und die Verwaltung ein gemeinsames und nachhaltiges Entwicklungskonzept zum tatsächlichen Wohl ihrer Einwohner/innen erarbeiten und bis dahin auf die Ausweisung weiterer Neubaugebiete verzichten würde.

 

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